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Bekanntmachung zur Sitzung am Dienstag, 30.04.2019


Gremium:
Stadtrat
Sitzungstag:
Dienstag, 30. April 2019
Sitzungsbeginn:  
20:00 Uhr
Ort, Raum:
Sitzungssaal des Rathauses

Öffentliche Tagesordnung:


01
Protokollgenehmigungen

 
01 A
Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 11.12.2018

 
01 B
Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 29.01.2019

 
01 C
Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 13.02.2019

 
01 D
Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 26.02.2019

 
01 E
Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 27.02.2019

 
02
Vergabe Bauarbeiten Friedhofsmauer


 
03
Aufhebung des Beschlusses vom 13. März 2007 - Wirtschaftsförderung

 
04
Aufhebung des Beschlusses vom 28. Juni 2016 und neuer Beschluss:
Gewerbegebiet Leutershausen Ost; Festlegung eines Verkaufspreises für Grundstücke und Entscheidung über Bauverpflichtung für Altanlieger

 
05
Beschluss zur Schaffung von preisgünstigem Wohnraum in Leutershausen

 
06
Beschlussfassung zur Aufstellung der Infostele

 
07
Beschluss über Maßnahmen zur gewünschten Entlastung von Stadtratsmitgliedern und Verwaltungsmitarbeitern

 
08
Aufzeichnung / Übertragung von Ratssitzungen

 
09
Beschluss Kenntnisnahme;
Fehlende Ergebnisse bezüglich des am 26.09.2018 wohl durchgeführten Bürgersprechtages

 
10
Liste nicht umgesetzter Beschlüsse

 
11
Anträge aus den Fraktionen

 
11 A
Antrag ALL/CSU/Wachmeier vom 23.02.2019
Antrag zur Anwaltlichen Überprüfung des Mietvertrags für das Gebäude Färbereistraße 1 (Ausweichquartier Museum)

 
11 B
Antrag der ALL vom 10.02.2019
Rechtsanwalts- und Prozesskosten, die in Zusammenhang mit dem privaten Blog "www.loesbar.tips/tagebuch-blog" stehen, sind von Frau Bonnemeier privat zu tragen

 
11 C
Antrag der ALL vom 10.02.2019
Antrag auf Sachstandsbericht über Kosten für juristische Beratungen und Vertretungen

 
11 D
Antrag Götzenberger / Domscheit / Schmaus / Wachmeier vom 01.12.2018
Aufträge an Rechtsanwälte bedürfen eines Beschlusses des Stadtrats
(vertagt 15.01., 26.01., 12.02. und 26.02.2019)
(vertagt am 26.01.2019 / 26.02.2019)

 
11 E
Antrag der CSU-Fraktion vom 20.12.2018
Kosten "Abend der Wahrheit"


 
11 F
Antrag von Frau Götzenberger im Namen der Fraktion der ALL vom 26.02.2019 (BKPV)

 
11 G
Antrag der ALL vom 20.11.2018
Antrag auf Vorstellung der Entwurfsplanung einschließlich der Kostenberechnung zum Projekt Sanierung der Kläranlage Leutershausen

 
12
Beschluss zum Umgang mit Problemen und Rechtsverstößen in der Vertretungszeit

 
13
Beschlussfassungen Projekt "Gremium Gedenken"

 
14
Bericht aus dem KUL

 
15
Mitteilungen


 
16
Wünsche und Anfragen


 







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Stadt Leutershausen
Am Markt 1-3, 91578 Leutershausen
Tel.: 09823-951-0
E-Mail: stadt@leutershausen.de
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