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Bekanntmachung zur Sitzung am Dienstag, 09.04.2019


Gremium:
Stadtrat
Sitzungstag:
Dienstag, 09. April 2019
Sitzungsbeginn:  
20:00 Uhr
Ort, Raum:
Sitzungssaal des Rathauses

Öffentliche Tagesordnung:


01
Kreisumlagebescheid 2019
Hier: Bekanntgabe, Beratung und Beschluss zum weiteren Vorgehen

 
02
Feldgeschworenengemeinschaft Erlach: Vereidigung des Herrn Matthias Kallert zum Feldgeschworenen

 
03
Vorstellung seiner Sammlung zur Luftfahrt durch Matthias Lucke

 
04
Kläranlage Brunst - Vorstellung der Planung

 
05
Festlegung des "Erfrischungsgeldes" für die Wahlhelfer bei der Europawahl am 26.05.2019

 
06
Beschluss zur Sonderprüfung durch den BKPV

 
07
Einbau einer Küche in der Mittagsbetreuung

 
08
Vergabe Wartungsvertrag: Brandmeldeanlage in der Gustav-Weißkopf-Schule - Mittelschule u. Hallenbad

 
09
Feuerwehrbedarfsplan

 
09 A
Beauftragung eines Planungsbüros für die Umsetzung des FBP bzgl. der Feuerwehrgerätehäuser im Standort Nord

 
09 B
Grundsatzbeschluss: Beschaffung Feuerwehrfahrzeug für die FFW Jochsberg

 
09 C
Grundsatzbeschluss Planung Feuerwehrgerätehaus Neunkirchen/Wiedersbach

 
10
Beschlussfassung zur Aufstellung der Infostele

 
11
Liste nicht umgesetzter Beschlüsse

 
12
Beschluss über Maßnahmen zur gewünschten Entlastung von Stadtratsmitgliedern und Verwaltungsmitarbeitern

 
13
Beschlussfassungen Projekt "Gremium Gedenken"

 
14
Protokollgenehmigungen

 
14 A
Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 11.12.2018

 
14 B
Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 29.01.2019

 
14 C
Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 13.02.2019

 
14 D
Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 26.02.2019

 
14 E
Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 27.02.2019

 
15
Aufhebung des Beschlusses vom 28. Juni 2016 und neuer Beschluss:
Gewerbegebiet Leutershausen Ost; Festlegung eines Verkaufspreises für Grundstücke und Entscheidung über Bauverpflichtung für Altanlieger

 
16
Beschluss zur Schaffung von preisgünstigem Wohnraum in Leutershausen

 
17
Anträge aus den Fraktionen

 
17 A
Antrag ALL/CSU/Wachmeier vom 23.02.2019
Antrag zur Anwaltlichen Überprüfung des Mietvertrags für das Gebäude Färbereistraße 1 (Ausweichquartier Museum)

 
17 B
Antrag der ALL vom 10.02.2019
Rechtsanwalts- und Prozesskosten, die in Zusammenhang mit dem privaten Blog "www.loesbar.tips/tagebuch-blog" stehen, sind von Frau Bonnemeier privat zu tragen

 
17 C
Antrag der ALL vom 10.02.2019
Antrag auf Sachstandsbericht über Kosten für juristische Beratungen und Vertretungen

 
17 D
Antrag Götzenberger / Domscheit / Schmaus / Wachmeier vom 01.12.2018
Aufträge an Rechtsanwälte bedürfen eines Beschlusses des Stadtrats
(vertagt 15.01., 26.01., 12.02. und 26.02.2019)
(vertagt am 26.01.2019 / 26.02.2019)

 
17 E
Antrag der CSU-Fraktion vom 20.12.2018
Kosten "Abend der Wahrheit"
(vertagt 12.02.2019 / 26.02.2019)

 
17 F
Antrag von Frau Götzenberger im Namen der Fraktion der ALL vom 26.02.2019 (BKPV)

 
18
Antrag der ALL vom 20.11.2018
Antrag auf Vorstellung der Entwurfsplanung einschließlich der Kostenberechnung zum Projekt Sanierung der Kläranlage Leutershausen

 
19
Beschluss Kenntnisnahme;
Fehlende Ergebnisse bezüglich des am 26.09.2018 wohl durchgeführten Bürgersprechtages

 
20
Bericht aus dem KUL

 
21
Beschluss zum Umgang mit Problemen und Rechtsverstößen in der Vertretungszeit

 
22
Aufhebung des Beschlusses vom 13. März 2007 - Wirtschaftsförderung

 
23
Aufzeichnung / Übertragung von Ratssitzungen

 
24
Mitteilungen

 
25
Wünsche und Anfragen

 
32
Bekanntgabe des Wegfalls der Genehmigung der Geheimhaltung der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse gemäß § 23 Abs. 3 der Geschäftsordnung der Stadt Leutershausen

 







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Am Markt 1-3, 91578 Leutershausen
Tel.: 09823-951-0
E-Mail: stadt@leutershausen.de
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